AGB Geschäftskunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen der khb-musicpromotion.de / khb-music.de
Für Geschäftskunden

§01: Vertragsabschluss

Für Verträge mit der khb-musicpromotion.de / khb-music.de gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.

Angebote der khb-musicpromotion.de / khb-music.de in Prospekten, Internet-veröffentlichungen usw. sind – auch bezüglich Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung per Email, sowie Rechnungsstellung per Email und dem erfolgten Zahlungseingang zustande.

Erfolgt binnen 14 Tagen kein Zahlungseingang, so kann khb-musicpromotion.de/ khb-music.de vom Vertrag zurücktreten. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schrift­formklausel, bedürfen der Schriftform.

§02: Leistungsumfang

Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de erbringt ihre Dienstleistungen wie in den Artikel- und Promotionangeboten beschrieben und stellt dem Geschäftskunden seinen Verteiler und Kontakte für die Bemusterung entgeldlich zur Verfügung.
Der Leistungsumfang ist abhängig von der Art der gebuchten Promotion. (siehe Artikelbeschreibung)

§03: Preise und Zahlung

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind,
sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge:

• des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form
• von notwendiger und unzumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. der GEMA)
• von Aufwand für Lizenzmanagement
• in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen

§04: Nutzungsrechte

Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de räumt dem Kunden zum Zeitpunkt der Auftragserteilung ein vorrübergehendes Nutzungsrecht für das Verteilersystem ein. Dieses erlischt mit der Erbringung der Leistung.

Der Kunde räumt der khb-musicpromotion.de / khb-music.de ein, das zu verteilende Material zu verwenden, für die Verteilung vorzubereiten und dieses den Mitgliedern der khb-musicpromotion.de / khb-music.de Promotion-Pools zur Verfügung zu stellen.

Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de ist damit berechtigt, diese auf dessen Servern zu speichern und wie nach Kundenwunsch weiterzugeben.

Der Kunde kann für die in Auftrag gegebene Verteilung und dadurch eventuell entstandenen Schaden die khb-musicpromotion.de / khb-music.de nicht belangen.

§05: Urheberrechtsmerkmale und Referenznachweise

Der Kunde räumt der khb-musicpromotion.de / khb-music.de das Recht ein, den Kunden als Referenz auf der Internetseite zu veröffentlichen, ob in Textform oder mit einer Grafik/ Logo.

Der Kunde versichert, sämtliche Rechte an dem zu verteilendem Werk zu besitzen und die Befugnis dieses für die Verteilung freizugeben. Der Kunde räumt der khb-musicpromotion.de/ khb-music.de das Recht ein, die zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen des Vertrages zu Verteilen und kann die khb-musicpromotion.de / khb-music.de nicht dafür belangen, oder für eventuell entstandenen Schaden haftbar machen.

§06: Haftung

Für Rechtsmängel und wegen des Fehlers zugesicherter Eigenschaften haftet die khb-musicpromotion.de / khb-music.de nur eingeschränkt.

Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen haftet die khb-musicpromotion.de / khb-music.de . Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrages nicht ge­rechnet werden musste. Untypische vorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.

Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de haftet weiterhin nicht für veröffentlichte Inhalte von Mailings oder den Inhalt der Website, insbesondere soweit hierdurch Rechte Dritter oder Straf- oder Bußgeldvorschriften verletzt werden. Der Kunde stellt khb-musicpromotion.de / khb-music.de bei einer Inanspruchnahme durch Dritte in vollem Umfang frei. Außerdem ist khb-musicpromotion.de / khb-music.de berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte zu unterbinden oder zu sperren, wobei bereits der Verdacht der Verletzung von Rechten Dritter oder von Straf- oder Bußgeldvorschriften ohne eigene Prüfungsverpflichtung von khb-musicpromotion.de / khb-music.de genügt.

Khb-musicpromotion.de / khb-music.de haftet schließlich nicht für den störungsfreien Zugang bzw. den Betrieb innerhalb des Internets oder hinsichtlich schadens-verursachender Ereignisse im Bereich der Leistungen von Netzbetreibern oder anderen Access- bzw. Webhosting-Provider vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Haftungs-bestimmungen.

§07: Datenschutz und Geheimhaltung

Die khb-musicpromotion.de / khb-music.de speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z.B. Adresse, Kontaktdaten). Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungs­maßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen und Passwörter, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Der Kunde ist für einen etwa durch den Missbrauch von Passwörtern entstehenden Schaden selbst in vollem Umfang verantwortlich.

§08: Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem
Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deut­sches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit gesetzlich zulässig ist Erfüllungsort für sämtlich beiderseitigen vertraglichen Verpflichtungen und Gerichtsstand Plauen.

§09: Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: Januar 2016